Allgemeine Geschäftsbedingungen
für Seminare der CoachingGmbH
1. Geltungsbereich
1.1 Die nachfolgenden Bestimmungen gelten für den Abschluss von Verträgen für die Teilnahme an Seminaren der Coaching GmbH.
1.2 Diese Vertragsbedingungen und das Anmeldeformular bilden den gesamten Vertrag zwischen der CoachingGmbH und dem Teilnehmer an dem Seminar (nachfolgend TN genannt). Sie ersetzen sämtliche früheren und gleichzeitigen Abreden hinsichtlich der Leistungen der Coaching GmbH.
2. Vertragsschluss
2.1 Der Vertrag zwischen dem TN und der Coaching GmbH kommt erst zustande, wenn der TN das Anmeldeformular ordnungsgemäß ausfüllt und unterzeichnet und die Coaching GmbH das vom TN ausgefüllte Anmeldeformular nicht innerhalb einer Woche nach Erhalt zurück gewiesen hat. Ab diesem Zeitpunkt gilt das Vertragsverhältnis zwischen dem TN und der Coaching GmbH als zustande gekommen.
2.2 Die Coaching GmbH ist berechtigt, jede Anmeldung ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen.
3. Umfang der Dienstleistungen
Die Coaching GmbH stellt klar, dass es sich bei den von ihr zur Verfügung gestellten Leistungen um die eines Dienstvertrages im Sinne von § 611 BGB handelt. Für den Erfolg der Seminare übernimmt die Coaching GmbH auf Grundlage der gesetzlichen Vorschriften keine Gewähr.
4. Durchführung der Seminare
4.1 Der Beginn der jeweiligen Seminare ist an eine Mindestteilnehmerzahl gebunden.
Wird die Mindestteilnehmerzahl für das vom TN gebuchte Seminar nicht erreicht, oder kann das geplante Seminar aus einem von der Coaching GmbH nicht zu vertretenden Grund nicht stattfinden, kann das Seminar auf einen späteren Termin verlegt oder abgesagt werden.
4.2 Sagt die Terminverlegung dem TN nicht zu, kann dieser von der Teilnahme an diesem Seminar absehen.
In diesem Fall wird die bereits entrichtete Gebühr in vollem Umfang zurückerstattet. Dies gilt auch für den Fall, dass das Seminar ganz ausfällt. Stimmt der TN dem verlegten Termin zu, wird die bereits entrichtete Gebühr auf die späteren Seminare angerechnet.
4.3 Für den TN ist ein einmaliges Verschieben der Teilnahme in besonderen Ausnahmefällen bis 8 Tage vor der Trainingsmaßnahme möglich, unter der Voraussetzung, dass die komplette TN-Gebühr bereits gezahlt ist und die Bearbeitungsgebühr erneut gezahlt wird. Ein weiteres Verschieben ist nicht möglich, bei Neuanmeldung ist die TN-Gebühr komplett erneut zu zahlen.
4.4 Wenn sich aufgrund des Verhaltens des TN während der Trainingsmaßnahme zeigt, dass die Durchführung der Maßnahme für ihn ungeeignet ist oder er den Fortgang der Trainingsmaßnahme behindert, behält sich die Coaching GmbH vor, dem TN den Abbruch seiner Teilnahme nahezulegen. In diesem Fall wird die Teilnahmegebühr für die nicht besuchten Trainingseinheiten erstattet.
4.5 Die Coaching GmbH kann bei Krankheit des zuständigen Dozenten das einzelne Seminar oder einzelne Stunden verschieben.
5. Vergütung
5.1 Für die Teilnahme an dem Seminar erhebt die Coaching GmbH Teilnahmegebühren.
Die Höhe der Gebühren ergibt sich aus der Anmeldung .
Alle Preise verstehen sich zzgl. der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
5.2 Die Teilnahmegebühr ist nach Zugang der Rechnung ohne Abzug sofort fällig und zahlbar innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Rechnung. Der TN kann an dem Seminar nur nach vollständiger Entrichtung der gesamten Teilnahmegebühr teilnehmen.
5.3 Der TN kann gegenüber Forderungen der Coaching GmbH nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen aufrechnen.
5.4 Zur Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes ist der TN nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertrag beruht und unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
5.5 Beanstandungen des Rechnungsbetrages hat der TN unverzüglich, spätestens jedoch sechs Wochen nach Zugang der Rechnung der Coaching GmbH schriftlich mitzuteilen. Die Unterlassung rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung.
Die Coaching GmbH wird in den Rechnungen auf die Folgen einer unterlassenen rechtzeitigen Einwendung besonders hinweisen.
Gesetzliche Ansprüche des Teilnehmers bleiben hiervon unberührt.
6. Kündigungsgebühren
6.1 Bei einer Kündigung der Teilnahme bis
a) zu 6 Wochen vor Beginn des Seminars wird eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 10 % der jeweiligen Seminargebühr fällig.
b) zu 4 Wochen vor Beginn des Seminars wird eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 50 % der jeweiligen Seminargebühr fällig.
c) Erfolgt die Kündigung zu einem späteren Zeitpunkt wird die gesamte Teilnahmegebühr ohne Abzug fällig.
Sofern die Seminargebühr bereits gezahlt wurde, wird sie abzüglich der unter a) bis c) genannten Bearbeitungsgebühren zurückerstattet.
6.2 Dem TN bleibt der Nachweis gestattet, der Coaching GmbH sei kein, bzw. ein wesentlich geringerer Schaden als die unter 6.1 erhobenen Kündigungsgebühren entstanden.
6.3 Der Coaching GmbH bleibt die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens unbenommen, insbesondere ihr entstandener Stornierungsgebühren und sonstiger Aufwendungen für Hotel und Verpflegung.
7. Verzug
7.1 Erfolgt die Zahlung nicht spätestens bis zwei Wochen vor Beginn der Seminare, kommt der Teilnehmer automatisch in Verzug.
7.2 Die Coaching GmbH ist berechtigt, vorbehaltlich der Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens, jährliche Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu erheben.
8. Haftung
8.1 Für sonstige Schäden haftet die Coaching GmbH nur, soweit diese auf vorsätzliche oder grob fahrlässig herbeigeführte Pflichtverletzungen durch die Coaching GmbH, bzw. einer ihrer Erfüllungsgehilfen oder gesetzlicher Vertreter zurückzuführen sind.
8.2 Ausnahmsweise haftet die Coaching GmbH
- der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden für die leichtfahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten aus dem Schuldverhältnis;
im übrigen
- gar nicht für die leicht fahrlässige Verletzung unwesentlicher Pflichten aus dem Schuldverhältnis.
9. Urheberrecht
Sämtliche Konzepte, Methoden, Übungen und Techniken der Seminare der Coaching GmbH sind, sowohl in Wort als auch in Schrift, urheberrechtlich geschützt. Die Herstellung oder Veröffentlichung von Ton- oder Bildaufnahmen vom Seminargeschehen ist untersagt. Mitschriften sind ausschließlich in anonymer Form gestattet.
10. Datenschutz
Die Coaching GmbH ergreift alle technisch notwendigen und nach dem jeweiligen Stand der Technik bekannten Maßnahmen, um die bei ihr gespeicherten Daten des TN zu schützen.
11. Sonstiges
11.1 Wird eine Klausel dieses Vertrages durch ein zuständiges Gericht für rechtswidrig, ungültig oder nicht durchsetzbar befunden, so wird die Gültigkeit der übrigen Vertragsbestimmungen hierdurch nicht berührt.
11.2 Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages und/oder dieser Geschäftsbedingungen sowie Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Abänderung dieses Schriftformerfordernisses.
STAND: November 2009
